Höhere Spritpreisbremse werden Kraftfahrer kaum spüren

Trotz Verdoppelung der Spritpreisbremse ist für den ARBÖ die Maßnahme unzureichend: Bei einer Tankfüllung von 50 Litern beträgt die Ersparnis 0,95 Euro.Die Bundesregierung hat die Spritpreisbremse für August verlängert und die Senkung der Mineralölsteuer von bisher 0,8 Cent auf 1,9 Cent je Liter angehoben. Aus Sicht des ARBÖ ist diese Maßnahme für Pendler, Familien und alle, die auf das eigene Auto angewiesen sind, aber keine spürbare Entlastung: Durch die Senkung der Mineralölsteuer ersparen sich Kraftfahrer bei einer Tankfüllung von 50 Litern Treibstoff nicht einmal einen Euro. „Diese Form der Spritpreisbremse kann angesichts der wieder gestiegenen Treibstoffpreise bei Weitem nicht für ausreichend erachtet werden“, kritisiert KommR Mag. Gerald Kumnig, ARBÖ-Generalsekretär, die Maßnahme.
Die jetzige Entlastung ergibt sich ausschließlich aus der Rückgabe zusätzlicher Umsatzsteuereinnahmen über eine entsprechende Senkung der Mineralölsteuer. Eine Begrenzung der Gewinnmargen wurde für August nicht vorgesehen. Positiv ist, dass die sogenannte Preis-Runter-Garantie aufrechterhalten bleibt, wonach sinkende internationale Großhandelspreise weiterhin rasch an die Autofahrer weitergegeben werden müssen. „Die Weitergabe sinkender Preise muss genau beobachtet werden. Es darf nicht sein, dass Preissteigerungen sofort, Preissenkungen aber erst mit Verzögerung bei den Konsumenten ankommen. Sollte die derzeitige Regelung nicht ausreichen, muss die Bundesregierung rasch weitere Maßnahmen setzen“, fordert Gerald Kumnig.
Besonders Pendlerinnen und Pendler, Familien sowie Menschen in ländlichen Regionen seien vielfach auf das eigene Fahrzeug angewiesen und könnten ihre Mobilität nicht kurzfristig umstellen. Auch für zahlreiche Unternehmen seien hohe Treibstoffpreise eine erhebliche Belastung. Der ARBÖ fordert daher weiterhin eine deutlich spürbarere steuerliche Entlastung der Treibstoffe. Denkbar wären etwa eine vorübergehende Aussetzung der Mineralölsteuer oder eine Reduktion der CO₂-Bepreisung. „Auch wenn die nunmehrige Erhöhung der Spritpreisbremse besser als gar keine Entlastung ist, muss noch wesentlich mehr getan werden, um die finanzielle Belastung der Bevölkerung tatsächlich spürbar zu reduzieren“, schließt Gerald Kumnig, ARBÖ-Generalsekretär, ab.