„Focus Europa – Dialog der Regionen“

Sonntag 18. November 2018, 11.05 Uhr, ORF 2

Anlässlich der EU-Ratspräsidentschaft Österreichs treffen sich am 15. und 16. November 2018 hochrangige Vertreter aus den EU-Mitgliedsstaaten in Bregenz zu einer Konferenz zum Thema Subsidiarität. Es geht dabei um die Frage, wie sich die EU, Nationalstaaten, Länder, Regionen und Gemeinden die Arbeit teilen können und welche Entscheidungskompetenzen sie haben sollen. Wie viel EU braucht Europa? Welche Aufgaben sollen Staaten, Regionen oder Gemeinden übernehmen? Müssen die Entscheidungskompetenzen neu aufgeteilt werden?

Markus Wallner

Der Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, hatte zu diesem Thema eine Taskforce eingerichtet und anlässlich des Abschlussberichtes erklärt: „Ich möchte, dass sich unsere Union stärker auf Dinge konzentriert, die für unsere Bürgerinnen und Bürger wesentlich sind.“ Die EU soll nur dann tätig werden, wenn das Handeln auf EU-Ebene einen Mehrwert bringt. Dieser auch für zahlreiche Experten wichtige Bereich mit der zentralen Frage, wie viel Spielraum den einzelnen EU-Mitgliedsstaaten zugestanden werden soll bzw. muss, ist unter anderem auch für die Weiterentwicklung und Akzeptanz der Europäischen Union in der Bevölkerung mitentscheidend.
In der TV-Sendung „Focus Europa – Dialog der Regionen“ diskutieren zu diesem Thema unter anderem der Erste Vizepräsident der EU-Kommission und EU-Kommissar für Bessere Rechtssetzung, interinstitutionelle Beziehungen, Rechtsstaatlichkeit und Grundrechtecharta Frans Timmermans, der Präsident des Europäischen Ausschusses der Regionen Karl-Heinz Lambertz, der in der österreichischen Bundesregierung für EU-Angelegenheiten zuständige Kanzleramtsminister Gernot Blümel und der Vorarlberger Landeshauptmann Markus Wallner. Die Veranstaltung wird von Gerd Endrich, Zentraler Chefredakteur des ORF Vorarlberg, moderiert.
„Focus Europa – Dialog der Regionen“ ist am Sonntag, 18. November 2018, um 11.05 Uhr auf ORF 2 zu sehen.

ORF, Gerd, Endrich
Frans Timmermans
Gernot Blümel
Karl-Heinz Lambertz
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