IV-Vorarlberg Präsident Ohneberg zu der in Deutschland vorgelegten Strompreisbremse

Deutsche Haushalte und Industriebetriebe können sich über eine soeben angekündigte Strompreisbremse freuen: Die dortige Bundesregierung will den Strompreis nämlich sowohl für Privathaushalte als auch für Industrieunternehmen ab dem kommenden Jahr deckeln – für Erstere wird dieser Deckel bei 40 Cent pro Kilowattstunde für ein Grundkontingent von 80 Prozent des Jahresverbrauchs liegen, für Letztere bei 13 Cent für 70 Prozent des Vorjahresverbrauchs. Laut Martin Ohneberg, Präsident der Industriellenvereinigung Vorarlberg, setzen diese Maßnahmen die heimische Regierung unter Druck, es ihrem deutschen Pendant gleichzutun: „Die deutsche Regierung reagiert auf die exorbitant gestiegenen Energiekosten, um die Haushalte und die Betriebe gleichermaßen zu entlasten. Um bei der internationalen Wettbewerbsfähigkeit nicht ins Hintertreffen zu geraten und Marktanteile zu verlieren, muss die österreichische Regierung hier nachziehen und ein Modell vorstellen, bei dem auch die Industrie in ähnlicher Weise entlastet wird.“

 Mit dem Energiekostenzuschuss und dem Strompreiskostenausgleich gebe es in Österreich zwar auch schon zwei klare Maßnahme, um Unternehmen mit hohen Energiekosten zu unterstützen, allerdings könne dieses Modell nicht mit dem deutschen Ansatz verglichen werden, so Ohneberg: „Der österreichische Energiekostenzuschuss richtet seinen Fokus auf die Vergangenheit und versucht, bereits entstandene hohe Energiekosten rückwirkend etwas auszugleichen. Das deutsche Modell hingegen blickt in die Zukunft, unterstützt Unternehmen zeitnah und verschafft ihnen ein wesentlich höheres Maß an Planungssicherheit.“ Gerade das Argument der Planbarkeit wiege für Ohneberg besonders schwer: „Die momentane Zeit ist geprägt von Krisen und Unsicherheiten, was das unternehmerische Kalkulieren natürlich schwierig macht. Alles, was in solchen Zeiten ein gewisses Maß an Planbarkeit garantiert und somit Sicherheit vermittelt, ist also enorm hilfreich.“
Höhe und Dauer einer möglichen Strompreisbremse müssen natürlich diskutiert werden, schließlich gelte es, sowohl Über- als auch Unterförderung zu vermeiden. „Eine zu geringe Unterstützung kann den Wettbewerbsnachteil nicht ausgleichen, eine zu hohe Unterstützung hingegen senkt die Anreize, Energie einzusparen. Wir müssen uns die Reaktionen und Diskussionen in Deutschland ganz genau anschauen, unsere Schlüsse daraus ziehen und dann ein Modell ausarbeiten, das die österreichische Wettbewerbsfähigkeit garantiert und die Planbarkeit unserer Unternehmen stärkt“, so Ohneberg. Schlussendlich gehe es aber um eine europäische Lösung, da österreichische Maßnahmen das Problem nur kaschieren und nicht lösen, so Ohneberg abschließend.